Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 03.11.2016

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

Donnerstag, 03. November 2016

Sitzungsbeginn:  

19:30 Uhr

Ort, Raum:

Sitzungssaal des Rathauses in Rotenburg a. d. Fulda, Marktplatz 14

01

Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 

02

Feststellung der Tagesordnung

 

03

Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

 

04

Mitteilungen des Bürgermeisters

 

05

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der UBR-Fraktion vom 09.10.2016 betr. Änderung zum Beschluss "Gründung einer städtischen Marketing- und Entwicklungsgesellschaft"

 

06

Beratung und Beschlussfassung zum Antrag des Bürgermeisters vom 11.10.2016 betr. Vorgehensweise zur Stadtentwicklung im Innenstadtbereich der Stadt Rotenburg a. d. Fulda

 

07

Beratung und Beschlussfassung über den Gesellschaftsvertrag zur Gründung einer Stadtmarketing- und Stadtentwicklungsgesellschaft Rotenburg a. d. Fulda mbH

 

08

Beratung und Beschlussfassung über den Geschäftsführeranstellungsvertrag für die zu gründende Stadtmarketing- und Stadtentwicklungsgesellschaft Rotenburg a. d. Fulda mbH

 

09

Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung des zukünftigen Kita-Standortes im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Bauvorhaben Kita "Dreikäsehoch"

 

10

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rotenburg a. d. Fulda

 

11

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die Offenlegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 15 "Norma-Markt Lispenhausen" der Stadt Rotenburg a. d. Fulda für den Stadtteil Lispenhausen nach § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren

 

12

Zustimmung der Gemeinde nach § 69 (1) S. 3 Hessische Bauordnung (HBO) betr. der Nutzung von Teilbereichen der ehem. "Alheimer-Kaserne" in Rotenburg a. d. Fulda als Hessische Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE)

hier: Schreiben des Landesbetriebes Bau und Immobilien Hessen (LBIH) - Niederlassung Nord - vom 07.07.2016 an die Stadt         Rotenburg a. d. Fulda

 

13

Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung und Einziehung einer öffentlichen Wegefläche in der Gemarkung Braach, Flur 7, Flurstück 79 'Am Gemeinberge' = 675 m²

 

14

Anfragen an den Magistrat gemäß § 16 der Geschäftsordnung