Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 12.12.2019

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

Donnerstag, 12. Dezember 2019

Sitzungsbeginn:  

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Sitzungssaal des Rathauses in Rotenburg a. d. Fulda, Marktplatz 14

01

Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

02

Feststellung der Tagesordnung

03

Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

04

Mitteilungen des Bürgermeisters

05

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda; Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4  Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Bürger gem. § 3 Abs. 2 BauGB, der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB und der Vereine nach § 63 BNatSchG zum Bebauungsplan Nr. 84 "Mehrfamilienwohnhaus im Heienbach" nach § 13 a BauGB für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda

06

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 84 "Mehrfamilienwohnhaus im Heienbach" nach § 13 a BauGB für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda als Satzung

07

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda; Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4  Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Bürger gem. § 3 Abs. 2 BauGB, der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB und der Vereine nach § 63 BNatSchG zum Bebauungsplan Nr. 85 "An der Alten Gärtnerei" nach § 13 a BauGB für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda

08

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 85 "An der Alten Gärtnerei" nach § 13 a BauGB für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda als Satzung

09

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Wirtschaftsjahr 2020

10

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der III. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda

11

Vorlage des 2. Lageberichts zum Stichtag 15. November 2019 für die Steuerung und Kontrolle des Haushaltsvollzugs 2019 gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

12

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2020 der Stadt Rotenburg a. d. Fulda nebst dazugehörigen Anlagen gemäß § 97 HGO

13

Beratung und Beschlussfassung über die Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen (Begünstigungen) der Stadt Rotenburg an der Fulda an die Marketing- und Entwicklungsgesellschaft Rotenburg an der Fulda mbH nach Maßgabe des EU-Beihilfenrechts - Anwendung des so genannten "Almunia-Pakets" der Europäischen Kommission (Erlass eines Betrauungsaktes)

14

Anfragen an den Magistrat gemäß § 16 der Geschäftsordnung