Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 13.12.2018

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

Donnerstag, 13. Dezember 2018

Sitzungsbeginn:  

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Sitzungssaal des Rathauses in Rotenburg a. d. Fulda, Marktplatz 14

01

Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 

02

Feststellung der Tagesordnung

 

03

Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

 

04

Mitteilungen des Bürgermeisters

 

05

Beratung und Beschlussfassung über die Rückübertragung von Verwaltungsaufgaben aus dem Verwaltungszweckverband Alheimer (VZA)

 

06

Fortführung der interkommunalen Zusammenarbeit ZuBRA 2030+ zwischen den Kommunen Bebra, Rotenburg an der Fulda, Alheim, Ronshausen, Cornberg und Wildeck

hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen-Vertrages über die Bildung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft nach dem Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit in Hessen (KGG)

 

07

Beratung und Beschlussfassung über ein neue Verwaltungskostensatzung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda

 

08

Vorlage des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2015 nach § 113 HGO

 

09

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Rotenburg a. d. Fulda nebst dazugehörigen Anlagen gemäß § 97 HGO

 

10

Einbringung des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Wirtschaftsjahr 2019

 

11

Beratung und Beschlussfassung über die II. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda

 

12

Beratung und Beschlussfassung über die II. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda

 

13

Beratung und Beschlussfassung über die freiwillige Zusammenlegung der Stadtteilfeuerwehren Rotenburg a. d. Fulda - Erkshausen und Rotenburg a.d. Fulda - Schwarzenhasel

 

14

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Erschließungsbeitragsatzung (EBS) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda

 

15

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2018 betr. zukünftige Ansiedlung von weiteren Ausbildungsbereichen der hessischen Landesbehörden in Rotenburg a. d. Fulda als Stärkung des ländlichen Raumes

 

16

Anfragen an den Magistrat gemäß § 16 der Geschäftsordnung