Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 04.06.2020

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungstag:

Donnerstag, 04. Juni 2020

Sitzungsbeginn:  

19:30 Uhr

Ort, Raum:

Bürgersaal des Bürger- und Tourismuszentrums in Rotenburg a. d. Fulda, Poststraße 17

01

Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

02

Feststellung der Tagesordnung

03

Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

04

Mitteilungen des Bürgermeisters

05

Beratung und Beschlussfassung über den Umgang mit gestundeten Kita-Beiträgen für die Monate April und Mai 2020 aufgrund des Betretungsverbots von Kitas im Rahmen der Corona-Pandemie

06

Vorlage des 1. Lageberichts zum Stichtag 1. Mai 2020 für die Steuerung und Kontrolle des Haushaltsvollzugs 2020 gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

07

Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme der Energie Region Kassel Beteiligungs-GmbH & Co. KG als Anteilseigner der EAM GmbH & Co. KG sowie Erweiterung der Beteiligung der Stadt Borgentreich an der EAM GmbH & Co. KG

08

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Planungs- und Pool-Nutzungsvertrags zur Entwicklung des Windfeldes HEF-03 - Eichkopf - durch die Firma ABO Wind AG

09

Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des alten Feuerwehrgerätehauses, Obertor 15 in der Gemarkung Rotenburg, Flur 25, Teile aus den Flurstücken 442/12 und 523/20

hier: vorliegende Angebote der Seilerweg GbR und des Pflanzenzentrums/Gärtnerei Dunst

10

Beratung und Beschlussfassung über die erneute Anfrage von Frau Gina Dahmen ("Fräulein Glitzer") betr. Ankauf einer Teilfläche des städtischen Grundstücks in der Gemarkung Rotenburg, Flur 11, Flurstück 51/3, "Bickershöhe 3", ehem. "Heienbachschule", ca. 2.800 m² von insgesamt 3.726 m²

11

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Stadtzentrum Altstadt - Neustadt - Fuldaufer im vereinfachten Verfahren

12

Kenntnisnahme der "Empfehlung Verkehrs- und Parkraumentwicklung im Rahmen des Stadtumbauprozesses Stadtzentrum Altstadt-Neustadt-Fuldaufer" der MER mbH

13

Anfragen an den Magistrat gemäß § 16 der Geschäftsordnung