Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 04.06.2020


Gremium:
Stadtverordnetenversammlung
Sitzungstag:
Donnerstag, 04. Juni 2020
Sitzungsbeginn:  
19:30 Uhr
Ort, Raum:
Bürgersaal des Bürger- und Tourismuszentrums in Rotenburg a. d. Fulda, Poststraße 17

Öffentliche Tagesordnung:


01
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

02
Feststellung der Tagesordnung
03
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
04
Mitteilungen des Bürgermeisters
05
Beratung und Beschlussfassung über den Umgang mit gestundeten Kita-Beiträgen für die Monate April und Mai 2020 aufgrund des Betretungsverbots von Kitas im Rahmen der Corona-Pandemie
06
Vorlage des 1. Lageberichts zum Stichtag 1. Mai 2020 für die Steuerung und Kontrolle des Haushaltsvollzugs 2020 gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
07
Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme der Energie Region Kassel Beteiligungs-GmbH & Co. KG als Anteilseigner der EAM GmbH & Co. KG sowie Erweiterung der Beteiligung der Stadt Borgentreich an der EAM GmbH & Co. KG
08
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Planungs- und Pool-Nutzungsvertrags zur Entwicklung des Windfeldes HEF-03 - Eichkopf - durch die Firma ABO Wind AG
09
Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des alten Feuerwehrgerätehauses, Obertor 15 in der Gemarkung Rotenburg, Flur 25, Teile aus den Flurstücken 442/12 und 523/20
hier: vorliegende Angebote der Seilerweg GbR und des Pflanzenzentrums/Gärtnerei Dunst
10
Beratung und Beschlussfassung über die erneute Anfrage von Frau Gina Dahmen ("Fräulein Glitzer") betr. Ankauf einer Teilfläche des städtischen Grundstücks in der Gemarkung Rotenburg, Flur 11, Flurstück 51/3, "Bickershöhe 3", ehem. "Heienbachschule", ca. 2.800 m² von insgesamt 3.726 m²
11
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Stadtzentrum Altstadt - Neustadt - Fuldaufer im vereinfachten Verfahren
12
Kenntnisnahme der "Empfehlung Verkehrs- und Parkraumentwicklung im Rahmen des Stadtumbauprozesses Stadtzentrum Altstadt-Neustadt-Fuldaufer" der MER mbH
13
Anfragen an den Magistrat gemäß § 16 der Geschäftsordnung







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Stadt Rotenburg a. d. Fulda
Marktplatz 15, 36199 Rotenburg a. d. Fulda
Tel.: 06623 / 933-01
E-Mail: magistrat@rotenburg.de
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