Bekanntmachung zur Sitzung am Dienstag, 02.06.2020

Gremium:

Haupt- und Finanzausschuss

Sitzungstag:

Dienstag, 02. Juni 2020

Sitzungsbeginn:  

18:30 Uhr

Ort, Raum:

Bürgersaal des Bürger- und Tourismuszentrums in Rotenburg a. d. Fulda, Poststraße 17

01

Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

02

Feststellung der Tagesordnung

03

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

04

Beratung und Beschlussfassung über den Umgang mit gestundeten Kita-Beiträgen für die Monate April und Mai 2020 aufgrund des Betretungsverbots von Kitas im Rahmen der Corona-Pandemie

05

Vorlage des 1. Lageberichts zum Stichtag 1. Mai 2020 für die Steuerung und Kontrolle des Haushaltsvollzugs 2020 gemäß § 28 GemHVO

06

Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme der Energie Region Kassel Beteiligungs-GmbH & Co. KG als Anteilseigner der EAM GmbH & Co. KG sowie Erweiterung der Beteiligung der Stadt Borgentreich an der EAM GmbH & Co. KG

07

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Planungs- und Pool-Nutzungsvertrags zur Entwicklung des Windfeldes HEF-03 - Eichkopf - durch die Firma ABO Wind AG

08

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Stadtzentrum Altstadt - Neustadt - Fuldaufer im vereinfachten Verfahren

09

Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des alten Feuerwehrgerätehauses, Obertor 15 in der Gemarkung Rotenburg, Flur 25, Teile aus den Flurstücken 442/12 und 523/20

hier: vorliegende Angebote der Seilerweg GbR und des Pflanzenzentrums/Gärtnerei Dunst

10

Grundstücksangelegenheiten;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die erneute Anfrage von Frau Gina Dahmen ("Fräulein Glitzer") betr. Ankauf einer Teilfläche des städtischen Grundstücks in der Gemarkung Rotenburg, Flur 11, Flurstück 51/3, "Bickershöhe 3", ehem. "Heienbachschule", ca. 2.800 m² von insgesamt 3.726 m²

11

Kenntnisnahme der "Empfehlung Verkehrs- und Parkraumentwicklung im Rahmen des Stadtumbauprozesses Stadtzentrum Altstadt-Neustadt-Fuldaufer" der MER mbH