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Rotenburg a. d. Fulda
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Gremium:
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
Sitzungsnummer:
332
Sitzungstermin:
Donnerstag, 30. Januar 2020
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
21:06 Uhr
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Rathauses in Rotenburg a. d. Fulda, Marktplatz 14
Niederschrift vom 30.01.2020
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 17.02.2020 10:21
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Feststellung der Tagesordnung
TOP 03:
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
TOP 04:
Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 05:
Beratung und Beschlussfassung über die I. Satzung zur Änderung der Archivsatzung
TOP 06:
Gasnetzerweiterung im Verbandsgebiet des Gasversorgungszweckverbands
TOP 07:
Stadtumbau in Hessen;
hier: Beratung und Beschlussfassung betr. des überarbeiteten festgelegten Stadtumbaugebietes "Stadtzentrum Altstadt-Neustadt-Fuldaufer" im Rahmen der Anerkennung des ISEK
TOP 08:
Grundstücksangelegenheiten;
hier: Anfrage der Arbeiterwohlfahrt (AWO), Geschäftsstelle Kassel, auf Ankauf des städtischen Grundstücks in der Gemarkung Rotenburg, Flur 21, Flurstück 19/2, 9.941 m², "Dickenrücker Straße"
TOP 09:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Bürger gem. § 3 Abs. 2 BauGB, der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB und der Vereine nach § 63 BNatSchG zur 87. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil B für den Stadtteil Braach, Teil 1 und Teil 2
TOP 10:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
Beratung und Beschlussfassung über die 87. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil B für den Stadtteil Braach, Teil 1 und Teil 2 als endgültigen Beschluss
TOP 11:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Bürger gem. § 3 Abs. 2 BauGB, der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB und der Vereine nach § 63 BNatSchG zum Bebauungsplan Nr. 17 „Kindertagesstätte“ Planteil A und Planteil B für den Stadtteil Braach
TOP 12:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 17 „Kindertagesstätte“ Planteil A und Planteil B für den Stadtteil Braach als Satzung
TOP 13:
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 10.01.2020 betr. Änderung der Straßenbeitragssatzung
TOP 14:
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der UBR-Fraktion vom 08.01.2020 betr. Änderung der Straßenbeitragssatzung
TOP 15:
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 10.01.2020 betr. Änderung der Satzung vom 01.01.2017 zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Rotenburg a. d. Fulda
TOP 16:
Beschlussfassung über den Entwurf der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2020
TOP 17:
Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Investitionsprogramms der Stadt Rotenburg a. d. Fulda für die Jahre 2019 – 2023
TOP 18:
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Rotenburg a. d. Fulda nebst dazugehörenden Anlagen gem. § 97 HGO
TOP 19:
Anfragen an den Magistrat gemäß § 16 der Geschäftsordnung
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Stadt Rotenburg a. d. Fulda
Marktplatz 15, 36199 Rotenburg a. d. Fulda
Tel.: 06623 / 933-01
E-Mail:
magistrat@rotenburg.de
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