Dokument speichern
Seite drucken
Startseite
Kontakt & Impressum
Stadt
Rotenburg a. d. Fulda
Startseite
Sitzungskalender
Sitzungsprotokolle
Gremien
Kontakt & Impressum
zurück zur Protokollsuche
Gremium:
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
Sitzungsnummer:
524
Sitzungstermin:
Donnerstag, 12. Oktober 2023
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Sitzungsende:
20:41 Uhr
Sitzungsort:
Bürger- und Tourismuszentrum in Rotenburg a. d. Fulda, Poststraße 17
Niederschrift vom 12.10.2023
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 19.10.2023 11:56
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Feststellung der Tagesordnung
TOP 03:
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
TOP 04:
Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 04
A:
Vorlage des 2. Lageberichts zum Stichtag 01. Oktober 2023 für die Steuerung und Kontrolle des Haushaltsvollzugs 2023 gemäß § 28 GemHVO
TOP 05:
Rückabwicklung Verwaltungszweckverband Alheimer (VZA);
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Rückübertragung von Verwaltungsaufgaben aus dem Verwaltungszweckverband Alheimer sowie Personalüberleitung
TOP 06:
Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zur kreisweiten Initiative im Landkreis Hersfeld - Rotenburg zur Parlamentarischen Befassung im Deutschen Bundestag im Zusammenhang mit dem Bau der ICE - Neubaustrecke Fulda - Gerstungen
TOP 07:
Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH
hier: Kapitalerhöhung
TOP 08:
Beratung und Beschlussfassung über die Förderrichtlinie des „Elfriede-Hilgenberg-Stipendiums“ der Stadt Rotenburg a. d. Fulda
TOP 09:
Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rotenburg a. d. Fulda
TOP 10:
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Satzung über die Kennzeichnungs-, Registrier- und Kastrationspflicht für Freigängerkatzen (Katzenschutzverordnung)
TOP 11:
Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Rahmenkonzeptes für PV-Freiflächenanlagen
TOP 12:
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung und Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Gemarkung Braach, Teilfläche der Fuldastraße
TOP 13:
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 22.09.2023 betr. Förderrichtlinie Brauchtumsveranstaltungen
TOP 14:
Anfragen an den Magistrat gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Alle TOPs ausgeben
Alle Dateianlagen anzeigen
Stadt Rotenburg a. d. Fulda
Marktplatz 15, 36199 Rotenburg a. d. Fulda
Tel.: 06623 / 933-01
E-Mail:
magistrat@rotenburg.de
Stadt Rotenburg a. d. Fulda
Marktplatz 15 ·
36199 Rotenburg a. d. Fulda ·
Tel.: 06623 / 933-01 ·
magistrat@rotenburg.de
Startseite
Kontakt & Impressum
Datenschutz
OK
Cookies ermöglichen eine bestmögliche Bereitstellung unserer Dienste. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer
Datenschutzerklärung
.