Stadtverordnetenvorsteher Thomas Nölke ruft den Tagesordnungspunkt auf und bittet darum, TOP 11 aufgrund des Sachzusammenhanges mit aufrufen zu dürfen, was keinerlei Einwand erfährt. Stadtverordnetenvorsteher Thomas Nölke ruft die Tagesordnungspunkte 10. und 11. nacheinander auf.
Für den Haupt- und Finanzausschuss erklärt dessen stellv. Vorsitzender Jens Schönewolf die einstimmigen Annahmeempfehlungen zu beiden Tagesordnungspunkten.
Im Anschluss sprechen die Stadtverordneten Mario Knoch, für die UBR-Fraktion, Wolfgang Ritter für die CDU-Fraktion, Sebastian Münscher für die SPD-Fraktion und Marcus Weber für die FDP-Fraktion.
Auf Nachfrage von Stadtverordnetenvorsteher Thomas Nölke werden keine weiteren Wortmeldungen angezeigt.
Erläuterung
Ziel der Flächennutzungsplanänderung ist die Errichtung einer PV-Freiflächenanlage in der Gemarkung Schwarzenhasel. Im wirksamen Flächennutzungsplan, Teil A der Stadt Rotenburg a. d. Fulda ist die Fläche als "Fläche für die Land- oder Forstwirtschaft" ausgewiesen. Diese soll in eine "Sonderbaufläche PV-Freiflächenanlage" umgewandelt und geändert werden.
Der Geltungsbereich der 96. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Kranichsberg) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Schwarzenhasel umfasst folgende Grundstücke:
Gemarkung: Schwarzenhasel
Flur: 2
Flurstück: 1, 2, 3, 78, 79, 111/4
Gesamtfläche: 73.588m²
Darstellung Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung
Im Parallelverfahren wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr.4 "PV Freiflächenanlage Kranichsberg" der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Schwarzenhasel aufgestellt und das Verfahren durchgeführt.
Weitere Informationen zur geplanten PV-Freiflächenanlage finden sich in den Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 "PV Freiflächenanlage Kranichsberg" der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Schwarzenhasel.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Einleitung des Verfahrens zur 96. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Kranichsberg) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Schwarzenhasel mit dem Ziel "Sonderbaufläche PV-Freiflächenanlage".
Der Geltungsbereich der 96. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Kranichsberg) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Schwarzenhasel umfasst folgende Grundstücke:
Gemarkung: Schwarzenhasel
Flur: 2
Flurstück: 1, 2, 3, 78, 79, 111/4
Gesamtfläche: 73.588m²
Als Anlage Nr. III zu diesem Beschluss ist eine zeichnerische Darstellung des Geltungsbereiches beigefügt, diese Anlage wird Bestandteil dieses Beschlusses.
Das Änderungsverfahren wird von einem Investor / Planungsträger durchgeführt.
Ja-Stimmen: | 20 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltung: | 4 |
Verteiler
Stadtverordnetenvorsteher Nölke zur Kenntnis
GBM zur weiteren Bearbeitung
OB Schwarzenhasel zur Kenntnis