Stellv. Stadtverordnetenvorsteher Andreas Börner ruft den Tagesordnungspunkt auf und für den Haupt- und Finanzausschuss erklärt dessen stellv. Vorsitzender Jens Schönewolf die einstimmige Annahmeempfehlung des Ausschusses.
Im Anschluss sprechen die Stadtverordneten Wolfgang Ritter für die CDU-Fraktion, Wolfgang Adam für die SPD-Fraktion und Mario Knoch für die UBR-Fraktion. Bürgermeister Christian Grunwald teilt im Anschluss in seinem Redebeitrag die Ergebnisse der Abstimmungen in den Ortsbeiräten zu diesem Tagesordnungspunkt mit.
Auf Nachfrage des stellv. Stadtverordnetenvorstehers Andreas Börner werden keine weiteren Wortmeldungen angezeigt.
Erläuterung
Die Betriebskommission hat dem Entwurf des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda mit Erfolgs- und Vermögensplan, Stellenübersicht und Finanzplan für das Wirtschaftsjahr 2024 zugestimmt.
Der Magistrat hat den Wirtschaftsplan am 18.10.2023 festgestellt und ihn der Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am 02.11.2023 überreicht.
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die nach § 10 der Eigenbetriebssatzung vorgesehene Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 (§ 15 EigBGes) vorzunehmen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Erfolgs- und Vermögensplan, der Stellenübersicht und dem Finanzplan in der vom Haupt- und Finanzausschuss empfohlenen Fassung.
Der Wirtschaftsplan 2024 wird als Anlage Nr. XII beigefügt und ist somit Gegenstand dieses Beschlusses.
Ja-Stimmen: | 21 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Verteiler
stellv. Stadtverordnetenvorsteher Börner zur Kenntnis
StW zur weiteren Bearbeitung