Stellv. Stadtverordnetenvorsteher Andreas Börner ruft den Tagesordnungspunkt auf und für den Haupt- und Finanzausschuss erklärt dessen stellv. Vorsitzender Jens Schönewolf die einstimmige Annahmeempfehlung des Ausschusses.
Im Anschluss spricht Stadtverordneter Wolfgang Ritter für die CDU-Fraktion.
Auf Nachfrage des stellv. Stadtverordnetenvorstehers Andreas Börner werden keine weiteren Wortmeldungen angezeigt.
Erläuterung
Die Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 hat ergeben, dass die Gebühren sowohl für das Schmutzwasser bei 2,97 €/m³ als auch für das Niederschlagswasser unverändert bei 0,78 €/m² belassen werden können.
Aufgrund des Ausgleichs von Vorjahresergebnissen muss jedoch ein Beschluss zu den Gebührensätzen gefasst werden.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gebührenkalkulation 2024 für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung mit dem Ausgleich der Vorjahresergebnisse und den daraus resultierenden unveränderten Gebührensätzen.
Die Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren 2024 ist als Anlage Nr. XIII diesem Beschluss beigefügt.
Ja-Stimmen: | 21 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Verteiler
stellv. Stadtverordnetenvorsteher Börner zur Kenntnis
StW zur weiteren Bearbeitung