Bekanntmachung zur Sitzung am Dienstag, 14.05.2024

Gremium:

Haupt- und Finanzausschuss

Sitzungstag:

Dienstag, 14. Mai 2024

Sitzungsbeginn:  

18:30 Uhr

Ort, Raum:

Bürger- und Tourismuszentrum in Rotenburg a. d. Fulda, Poststraße 17

01

Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

02

Feststellung der Tagesordnung

03

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

04

Kindertagesstättenangelegenheiten;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die VII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Rotenburg a. d. Fulda (Kostenbeitragssatzung)

05

Finanzmanagement; Befreiung vom Gesamtabschluss

06

Haushaltsangelegenheiten;

hier: Mittelverschiebung für Investitionen in die Kita Egerländer Straße 10b; AWO Kleine Strandpiraten Haus 2

07

Vorlage des 1. Lageberichts zum Stichtag 01. Mai 2024 für die Steuerung und Kontrolle des Haushaltsvollzugs 2024 gemäß § 28 GemHVO

08

Beteiligungsmanagement;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung des Gasversorgungszweckverbandes zum 31.12.2024

09

Beratung und Beschlussfassung über die Planung eines Parkhauses / einer Parkpalette auf dem Parkplatz Altes Amtsgericht (Grundsatzbeschluss)

10

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die Offenlegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 88 "Wohnen am Campus", nach § 13 a BauGB für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda

11

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4  Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Bürger gem. § 3 Abs. 2 BauGB, der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB und der Vereine nach § 63 BNatSchG zur 90. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil C (Emanuelsberg II) für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda

12

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die 90. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil C (Emanuelsberg II) für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda als endgültigen Beschluss

13

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4  Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Bürger gem. § 3 Abs. 2 BauGB, der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB und der Vereine nach § 63 BNatSchG zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 89 " Am Emanuelsberg II" für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda

14

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 89 "Am Emanuelsberg II" für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda als Satzung

15

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die 103. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (An der Kuppe) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Seifertshausen

16

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 "PV-Freiflächenanlage An der Kuppe" der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Seifertshausen

17

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die 104. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Bodenberge) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Seifertshausen

18

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6 "PV-Freiflächenanlage Bodenberge" der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Seifertshausen

19

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die 105. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Brechstrauch) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Erkshausen

20

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 "PV-Freiflächenanlage Brechstrauch" der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Erkshausen

21

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die 106. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Lochacker) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Dankerode

22

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 "PV-Freiflächenanlage Am Lochacker" der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Dankerode

23

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die 107. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Pfaffstück) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Schwarzenhasel

24

Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 "PV-Freiflächenanlage Pfaffstück" der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Schwarzenhasel

25

Erneute Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2024 betr. Wiedereinführung des Tages der Heimatpflege in der Kernstadt