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Rotenburg a. d. Fulda
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Gremium:
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
Sitzungsnummer:
534
Sitzungstermin:
Donnerstag, 7. Dezember 2023
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Sitzungsende:
20:29 Uhr
Sitzungsort:
Bürger- und Tourismuszentrum in Rotenburg a. d. Fulda, Poststraße 17
Niederschrift vom 07.12.2023
Stadtverordnetenversammlung (Allgemein)
TAGESORDNUNG:
Stand vom: 15.12.2023 10:18
Öffentlicher Teil:
TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Feststellung der Tagesordnung
TOP 03:
Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 04:
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
TOP 05:
(Nach-)Wahl einer/eines Stellvertreter/s/in des Stadtverordnetenvorstehers
TOP 06:
Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl und über mögliche Einsprüche gem. § 50 Kommunalwahlgesetz
TOP 07:
Interkommunale Zusammenarbeit der Stadt Bebra und der Gemeinde Ronshausen als einheitlicher Standesamtsbezirk und der Stadt Rotenburg a. d. Fulda im Landkreis Hersfeld-Rotenburg;
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Bebra und der Gemeinde Ronshausen als einheitlicher Standesamtsbezirk „Standesamt Bebra“ und der Stadt Rotenburg a. d. Fulda- Standesamt Rotenburg a. d. Fulda im Bereich - der Standesämter
TOP 08:
Beteiligungsmanagement;
hier: Neufassung des Betrauungsakts mit der MER
TOP 09:
Beteiligungsmanagement;
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
TOP 10:
Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2024
TOP 11:
Beratung und Beschlussfassung über das Nahmobilitätskonzept für die Stadt Rotenburg a. d. Fulda
TOP 12:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die Offenlegung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Am Rasenwege“ für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda
TOP 13:
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Wirtschaftsjahr 2024
TOP 14:
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation 2024 für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung
TOP 15:
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Rotenburg a. d. Fulda nebst dazugehörigen Anlagen gemäß § 97 HGO
TOP 16:
Anfragen an den Magistrat gemäß § 16 der Geschäftsordnung
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Stadt Rotenburg a. d. Fulda
Marktplatz 15, 36199 Rotenburg a. d. Fulda
Tel.: 06623 / 933-01
E-Mail:
magistrat@rotenburg.de
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