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öffentlich


Einbringung des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Wirtschaftsjahr 2024



Nach Aufrufen des Tagesordnungspunktes durch Stadtverordnetenvorsteher Thomas Nölke gibt er das Wort an Bürgermeister Christian Grunwald weiter. Bürgermeister Christian Grunwald bringt sodann den Entwurf des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke für das Jahr 2023 mit seiner Rede zum Wirtschaftsplan 2023 in der Stadtverordnetenversammlung ein.
 
Stadtverordnetenvorsteher Thomas Nölke weist darauf hin, dass zu diesem Tagesordnungspunkt in der heutigen Sitzung keine Aussprache erfolgt.

Erläuterung
Der von der Betriebsleitung aufgestellte, von der Betriebskommission angenommene und vom Magistrat festgestellte Entwurf des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Wirtschaftsjahr 2024 wird in dieser Sitzung eingebracht und alle dazugehörigen Unterlagen werden den Stadtverordneten ausgehändigt (Übersicht des Wirtschaftsplanes, Erläuterungen, Erfolgs- und Vermögenspläne).
 
Die abschließende Beratung und Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 5 EigBGes über den Wirtschaftsplan 2024 soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.12.2023 erfolgen.

Der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 und alle dazu gehörenden Unterlagen sind öffentlich auszulegen. Die Auslegung ist öffentlich bekannt zu machen.

Eine Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt findet nicht statt.


Beschluss
 
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den von der Betriebskommission dem Magistrat vorgelegten und von diesem am 18.10.2023 festgestellten Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda entgegen und die Ausführungen des Bürgermeisters zur Kenntnis.
 
Die Stadtverordnetenversammlung überweist den Entwurf der Haushaltssatzung 2024 der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda an den Haupt- und Finanzausschuss zur Beratung und Beschlussfassung; außerdem sind die Ortsbeiräte gemäß § 82 HGO zu hören.
     
Der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 ist öffentlich auszulegen. Die Auslegung ist öffentlich bekannt zu machen.
 
 

Beschlussfassung

Ja-Stimmen:
24
Nein-Stimmen:
0
Enthaltung:
0


Verteiler
Stadtverordnetenvorsteher Nölke zur Kenntnis
FD I.1 zur Wiedervorlage
StW zur weiteren Bearbeitung
FD II.2 zur Kenntnis




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E-Mail: magistrat@rotenburg.de
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