Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation 2024 für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung

Stellv. Stadtverordnetenvorsteher Andreas Börner ruft den Tagesordnungspunkt auf und für den Haupt- und Finanzausschuss erklärt dessen stellv. Vorsitzender Jens Schönewolf die einstimmige Annahmeempfehlung des Ausschusses.

 

Im Anschluss spricht Stadtverordneter Wolfgang Ritter für die CDU-Fraktion.

 

Auf Nachfrage des stellv. Stadtverordnetenvorstehers Andreas Börner werden keine weiteren Wortmeldungen angezeigt.

Die Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 hat ergeben, dass die Gebühren sowohl für das Schmutzwasser bei 2,97 €/m³ als auch für das Niederschlagswasser unverändert bei 0,78 €/m² belassen werden können.

 

Aufgrund des Ausgleichs von Vorjahresergebnissen muss jedoch ein Beschluss zu den Gebührensätzen gefasst werden.  

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gebührenkalkulation 2024 für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung mit dem Ausgleich der Vorjahresergebnisse und den daraus resultierenden unveränderten Gebührensätzen.

 

Die Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren 2024 ist als Anlage Nr. XIII diesem Beschluss beigefügt.