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öffentlich


Beratung und Beschlussfassung über das Nahmobilitätskonzept für die Stadt Rotenburg a. d. Fulda



Stellvertretender Ausschussvorsitzender Jens Schönewolf ruft den Tagesordnungspunkt auf und begrüßt zunächst Herrn Jörg Felmeden und Frau Fabiola Siering (Cooperative Infrastruktur und Umwelt). Im Anschluss stellen sich Herr Jörg Felmeden und Frau Fabiola Siering den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses vor. Aufgrund von technischen Problemen wurden die Tagesordnungspunkte 5. - 11.-neu zunächst vorgezogen und der Tagesordnungspunkt 4.-neu wurde nach dem Tagesordnungspunkt 11.-neu abschließend behandelt.
 
Nach der Sitzungsunterbrechung und der Wiederaufnahme der Haupt- und Finanzausschusssitzung um 19:00 Uhr beginnen Herr Jörg Felmeden und Frau Fabiola Siering mit ihrer Präsentation. Die im Anschluss an die Präsentation gestellten Fragen des Ausschussmitgliedes Andreas Börner sowie von Frau Sylvia Schellhase werden durch Herrn Jörg Felmeden, Frau Fabiola Siering und Herrn Bürgermeister Christian Grunwald beantwortet.
Abschließend dankt stellv. Ausschussvorsitzender Jens Schönewolf Herrn Jörg Felmeden und Frau Fabiola Siering für ihre Informationen und fragt nach weiteren Wortmeldungen, welche nicht hervorgebracht werden.
 

Erläuterung

Im Jahr 2021 hat die Stadt Rotenburg a. d Fulda die Erstellung eines Nahmobilitätskonzepts beauftragt. In einem solchen Konzept werden der aktuelle Zustand der Infrastruktur für den Rad- und Fußverkehr erfasst und Anpassungen und Verbesserungen erarbeitet. Mit der Erstellung beauftragt wurde die Firma Cooperative und Umwelt aus Kassel.
Die Erarbeitung und Erstellung des Konzepts ist nun abgeschlossen. Die Erstellung wurde durch einen Arbeitskreis begleitet, der aus Mitarbeitern der Verwaltung, den Beiräten, der Polizei Hessen Mobil und Mitarbeitern der MER bestand. Für das Konzept wurde ein Netz der wichtigsten Routen für den Rad- und Fußverkehr erarbeitet. Dieses Routennetz wurde abgefahren und auf vorhandene Hindernisse und Schwächen analysiert. Im Anschluss wurden Maßnahmen für dieses geprüfte Netz erarbeitet und zusammengefasst. In 2 Bürgerbeteiligungsveranstaltungen wurde die Bevölkerung in den Prozess miteinbezogen und Rückmeldungen zu Schwachstellen im Verkehrsnetz und zu den vorgeschlagenen Maßnahmen eingeholt und bearbeitet.
Das fertiggestellte Konzept wurde abschließend vom Arbeitskreis überprüft und ergänzt. Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 18.10.2023 die Annahme des Konzepts empfohlen.

Beschluss
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Annahme des Nahmobilitätskonzepts.
Die Umsetzung des Konzepts soll durch einen Arbeitskreis sichergestellt werden. Der Arbeitskreis soll wie folgt zusammengesetzt werden:
  • Dem Bürgermeister oder einem Vertreter des Magistrats
  • Jeweils ein Vertreter der in der Stadtverordnetenversammlung vorhandenen Fraktionen
  • Ein Vertreter der Straßenverkehrsbehörde
  • Ein Vertreter des Tiefbauamtes
  • Ein Vertreter der MER
  • Ein Vertreter des Seniorenbeirats
  • Ein Vertreter des ADFC
  • Ein sachkundiger Bürger
Die Koordination des Arbeitskreises soll durch die Fachdienstleitung des Fachdienstes II.1 erfolgen.
 

Beschlussfassung

Ja-Stimmen:
7
Nein-Stimmen:
0
Enthaltung:
0


Verteiler
FD I.1 zur Wiedervorlage
FB II zur weiteren Bearbeitung
Seniorenbeirat Herrn Heise zur Kenntnis
Behindertenbeauftragter Herr Licht zur Kenntnis
FD I.1 VoZi zur Kenntnis
MER zur Kenntnis




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