Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Investitionsprogramms der Stadt Rotenburg a. d. Fulda für die Jahre 2023 - 2027 - 1. Lesung

Ausschussvorsitzender Jens Schönewolf ruft den Tagesordnungspunkt auf und stellt das Investitionsprogramm zur Diskussion.

Die Fragen des Ausschussmitgliedes Sebastian Münscher werden durch Bürgermeister Christian Grunwald und Herrn Marcus Weber beantwortet. An der sich zu einzelnen Fragen des Ausschussmitgliedes Sebastian Münscher anschließenden Diskussion beteiligen sich das Ausschussmitglied Andreas Börner sowie Bürgermeister Christian Grunwald. Nachdem auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden Jens Schönewolf keine weiteren Wortmeldungen vorliegen bzw. Fragen hervorgebracht werden, schlägt Ausschussvorsitzender Jens Schönewolf vor, über den Tagesordnungspunkt in der heutigen Sitzung nicht abzustimmen, was keinerlei Gegenrede der anwesenden Ausschussmitglieder erfahren hat.

Gemäß § 101 HGO i. V. mit § 9 der Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO - ist das fünfjährige Investitionsprogramm jährlich fortzuschreiben und der Entwicklung anzupassen. Die Verwaltung hat deshalb das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 aufgestellt. Es ist auf den Seiten 272 bis 274 im Haushaltsplanentwurf 2024 abgedruckt. Der Magistrat hat den Entwurf am 06.12.2023 festgestellt. Das Investitionsprogramm ist bereits in der Stadtverordnetenversammlung am 07.12.2023 mit dem Haushaltsplanentwurf 2024 eingebracht worden.

 

Um Beschlussfassung entsprechend Magistratsvorlage wird gebeten.