Dokument speichern
Seite drucken
Startseite
Kontakt & Impressum
Stadt
Rotenburg a. d. Fulda
Startseite
Sitzungskalender
Sitzungsprotokolle
Gremien
Kontakt & Impressum
Sitzungsprotokolle
Sucheingabe - Sitzungsprotokolle
Suchbegriff:
Gremium:
- alle -
Haupt- und Finanzausschuss
Sozialausschuss
Stadtverordnetenversammlung
Datum von:
bis:
Alle anzeigen
Anzahl der gefundenen Protokolle/TOPs:
13
- Seite 1 von 2
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 14.03.2024
14.03.2024 - 551 - Stadtverordnetenversammlung
>
TOPs anzeigen
TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Feststellung der Tagesordnung
TOP 03:
Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 04:
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
TOP 05:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB), der Bürger gemäß § 3 (2) BauGB, der Nachbargemeinden gem. § 2 (2) BauGB und der Vereine nach § 63 BNatSchG zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Am Rasenwege" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
TOP 06:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Am Rasenwege" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda als Satzung
TOP 07:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11a „Parkplatz Borngasse/Untertor“ für die Kernstadt der Stadt Rotenburg a. d. Fulda
TOP 08:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11a „Parkplatz Borngasse/Untertor“ für die Kernstadt der Stadt Rotenburg a. d. Fulda nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren
TOP 09:
Anfragen an den Magistrat gemäß § 16 der Geschäftsordnung
TOP 09
A:
Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2024 gem. §16 HGO zum Planungsstand der Seilerweg GbR über den Bau von Parkplätzen
TOP 10:
Amtseinführung und Aushändigung der Ernennungsurkunde für Bürgermeister Marcus Weber
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 12.03.2024
12.03.2024 - 550 - Haupt- und Finanzausschuss
>
TOPs anzeigen
TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Feststellung der Tagesordnung
TOP 03:
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
TOP 04:
Vorstellung Innenstadtkonzept
TOP 05:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB), der Bürger gemäß § 3 (2) BauGB, der Nachbargemeinden gem. § 2 (2) BauGB und der Vereine nach § 63 BNatSchG zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Am Rasenwege" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
TOP 06:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Am Rasenwege" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda als Satzung
TOP 07:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11a „Parkplatz Borngasse/Untertor“ für die Kernstadt der Stadt Rotenburg a. d. Fulda
TOP 08:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11a „Parkplatz Borngasse/Untertor“ für die Kernstadt der Stadt Rotenburg a. d. Fulda nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren
TOP 09:
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2024 betr. Wiedereinführung des Tages der Heimatpflege in der Kernstadt
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 01.02.2024
01.02.2024 - 543 - Stadtverordnetenversammlung
>
TOPs anzeigen
TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Feststellung der Tagesordnung
TOP 03:
Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 04:
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
TOP 05:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 88 „Wohnen am Campus“ nach § 13 a BauGB für die Kernstadt der Stadt Rotenburg a. d. Fulda
TOP 06:
Finanzmanagement; Beschlussfassung einer Anlagerichtlinie
TOP 07:
Änderung Gesellschaftsvertrag MER mbH
TOP 08:
Vorlage des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes zu den Jahresabschlüssen 2019 bis 2021 nach § 113 HGO
TOP 09:
Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2024
TOP 10:
Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Investitionsprogramms der Stadt Rotenburg a. d. Fulda für die Jahre 2023 – 2027
TOP 11:
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Rotenburg a. d. Fulda nebst dazugehörenden Anlagen gem. § 97 HGO
TOP 12:
Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2024
TOP 13:
Anfragen an den Magistrat gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 30.01.2024
30.01.2024 - 542 - Haupt- und Finanzausschuss
>
TOPs anzeigen
TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Feststellung der Tagesordnung
TOP 03:
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
TOP 04:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 88 „Wohnen am Campus“ nach § 13 a BauGB für die Kernstadt der Stadt Rotenburg a. d. Fulda
TOP 05:
Änderung Gesellschaftsvertrag MER mbH
TOP 06:
Vorlage des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes zu den Jahresabschlüssen 2019 bis 2021 nach § 113 HGO
TOP 07:
Finanzmanagement;
hier: Beschlussfassung einer Anlagerichtlinie
TOP 08:
Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2024
TOP 09:
Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Investitionsprogramms der Stadt Rotenburg a. d. Fulda für die Jahre 2023 – 2027 - 2. Lesung
TOP 10:
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Rotenburg a. d. Fulda nebst dazugehörenden Anlagen gem. § 97 HGO - 2. Lesung
TOP 11:
Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2024
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 23.01.2024
23.01.2024 - 541 - Haupt- und Finanzausschuss
>
TOPs anzeigen
TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Feststellung der Tagesordnung
TOP 03:
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
TOP 04:
Wahl eines der/des Ausschussvorsitzenden
TOP 05:
Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Investitionsprogramms der Stadt Rotenburg a. d. Fulda für die Jahre 2023 – 2027 - 1. Lesung
TOP 06:
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Rotenburg a. d. Fulda nebst dazugehörenden Anlagen gem. § 97 HGO - 1. Lesung
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 07.12.2023
07.12.2023 - 534 - Stadtverordnetenversammlung
>
TOPs anzeigen
TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Feststellung der Tagesordnung
TOP 03:
Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 04:
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
TOP 05:
(Nach-)Wahl einer/eines Stellvertreter/s/in des Stadtverordnetenvorstehers
TOP 06:
Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl und über mögliche Einsprüche gem. § 50 Kommunalwahlgesetz
TOP 07:
Interkommunale Zusammenarbeit der Stadt Bebra und der Gemeinde Ronshausen als einheitlicher Standesamtsbezirk und der Stadt Rotenburg a. d. Fulda im Landkreis Hersfeld-Rotenburg;
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Bebra und der Gemeinde Ronshausen als einheitlicher Standesamtsbezirk „Standesamt Bebra“ und der Stadt Rotenburg a. d. Fulda- Standesamt Rotenburg a. d. Fulda im Bereich - der Standesämter
TOP 08:
Beteiligungsmanagement;
hier: Neufassung des Betrauungsakts mit der MER
TOP 09:
Beteiligungsmanagement;
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
TOP 10:
Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2024
TOP 11:
Beratung und Beschlussfassung über das Nahmobilitätskonzept für die Stadt Rotenburg a. d. Fulda
TOP 12:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die Offenlegung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Am Rasenwege“ für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda
TOP 13:
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Wirtschaftsjahr 2024
TOP 14:
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation 2024 für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung
TOP 15:
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Rotenburg a. d. Fulda nebst dazugehörigen Anlagen gemäß § 97 HGO
TOP 16:
Anfragen an den Magistrat gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 05.12.2023
05.12.2023 - 533 - Haupt- und Finanzausschuss
>
TOPs anzeigen
TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Feststellung der Tagesordnung
TOP 03:
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
TOP 04:
Beratung und Beschlussfassung über das Nahmobilitätskonzept für die Stadt Rotenburg a. d. Fulda
TOP 05:
Interkommunale Zusammenarbeit der Stadt Bebra und der Gemeinde Ronshausen als einheitlicher Standesamtsbezirk und der Stadt Rotenburg a. d. Fulda im Landkreis Hersfeld-Rotenburg;
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Bebra und der Gemeinde Ronshausen als einheitlicher Standesamtsbezirk „Standesamt Bebra“ und der Stadt Rotenburg a. d. Fulda- Standesamt Rotenburg a. d. Fulda im Bereich - der Standesämter
TOP 06:
Beteiligungsmanagement;
hier: Neufassung des Betrauungsakts mit der MER
TOP 07:
Beteiligungsmanagement;
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
TOP 08:
Beschlussfassung über die Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2024
TOP 09:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die Offenlegung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Am Rasenwege“ für die Kernstadt Rotenburg a. d. Fulda
TOP 10:
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Wirtschaftsjahr 2024
TOP 11:
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation 2024 für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 02.11.2023
02.11.2023 - 528 - Stadtverordnetenversammlung
>
TOPs anzeigen
TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Feststellung der Tagesordnung
TOP 03:
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
TOP 04:
Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 05:
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Wirtschaftsjahr 2022 und Beschluss über die Behandlung des Jahresgewinnes bzw. Jahresverlustes
TOP 06:
Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Jahr 2023
TOP 07:
Einbringung des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Wirtschaftsjahr 2024
TOP 08:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 90. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil C, Emanuelsberg der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Kernstadt
TOP 09:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 89 "Am Emanuelsberg II" der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Kernstadt
TOP 10:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 96. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Kranichsberg) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Schwarzenhasel
TOP 11:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 „PV-Freiflächenanlage Kranichsberg“ der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Schwarzenhasel
TOP 12:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 97. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Etschbachäcker) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Dankerode
TOP 13:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 „PV-Freiflächenanlage Etschbachäcker“ der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Dankerode
TOP 14:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 98. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Sandberg) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Seifertshausen
TOP 15:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 „PV-Freiflächenanlage Sandberg“ der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Seifertshausen
TOP 16:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 99. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Schlachländer) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Erkshausen
TOP 17:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 PV-Freiflächenanlage „Schlachländer“ in der Gemarkung Erkshausen
TOP 18:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 100. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Erdkippe) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Schwarzenhasel
TOP 19:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 3 PV-Freiflächenanlage „Erdkippe“ in der Gemarkung Schwarzenhasel
TOP 20:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 102. Änderung des Flächennutzungsplans, Teil A (Weihersberge) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Erkshausen
TOP 21:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 PV-Freiflächenanlage „Weihersberge“ in der Gemarkung Erkshausen
TOP 22:
Anfragen an den Magistrat gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Niederschrift der Sitzung vom Dienstag, 31.10.2023
31.10.2023 - 527 - Haupt- und Finanzausschuss
>
TOPs anzeigen
TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Feststellung der Tagesordnung
TOP 03:
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
TOP 04:
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Wirtschaftsjahr 2022 und Beschluss über die Behandlung des Jahresgewinnes bzw. Jahresverlustes
TOP 05:
Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss der Stadtwerke Rotenburg a. d. Fulda für das Jahr 2023
TOP 06:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 90. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil C, Emanuelsberg der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Kernstadt
TOP 07:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 89 "Am Emanuelsberg II" der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Kernstadt
TOP 08:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 96. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Kranichsberg) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Schwarzenhasel
TOP 09:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 „PV-Freiflächenanlage Kranichsberg“ der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Schwarzenhasel
TOP 10:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 97. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Etschbachäcker) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Dankerode
TOP 11:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 „PV-Freiflächenanlage Etschbachäcker“ der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Dankerode
TOP 12:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 98. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Sandberg) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Seifertshausen
TOP 13:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 „PV-Freiflächenanlage Sandberg“ der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Seifertshausen
TOP 14:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 99. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Schlachländer) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Erkshausen
TOP 15:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 PV-Freiflächenanlage „Schlachländer“ in der Gemarkung Erkshausen
TOP 16:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 100. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teil A (Erdkippe) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Schwarzenhasel
TOP 17:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 3 PV-Freiflächenanlage „Erdkippe“ in der Gemarkung Schwarzenhasel
TOP 18:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die 102. Änderung des Flächennutzungsplans, Teil A (Weihersberge) der Stadt Rotenburg a. d. Fulda, Gemarkung Erkshausen
TOP 19:
Bauleitplanung der Stadt Rotenburg a. d. Fulda;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 PV-Freiflächenanlage „Weihersberge“ in der Gemarkung Erkshausen
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 12.10.2023
12.10.2023 - 524 - Stadtverordnetenversammlung
>
TOPs anzeigen
TOP 01:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
TOP 02:
Feststellung der Tagesordnung
TOP 03:
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
TOP 04:
Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 04
A:
Vorlage des 2. Lageberichts zum Stichtag 01. Oktober 2023 für die Steuerung und Kontrolle des Haushaltsvollzugs 2023 gemäß § 28 GemHVO
TOP 05:
Rückabwicklung Verwaltungszweckverband Alheimer (VZA);
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Rückübertragung von Verwaltungsaufgaben aus dem Verwaltungszweckverband Alheimer sowie Personalüberleitung
TOP 06:
Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zur kreisweiten Initiative im Landkreis Hersfeld - Rotenburg zur Parlamentarischen Befassung im Deutschen Bundestag im Zusammenhang mit dem Bau der ICE - Neubaustrecke Fulda - Gerstungen
TOP 07:
Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH
hier: Kapitalerhöhung
TOP 08:
Beratung und Beschlussfassung über die Förderrichtlinie des „Elfriede-Hilgenberg-Stipendiums“ der Stadt Rotenburg a. d. Fulda
TOP 09:
Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rotenburg a. d. Fulda
TOP 10:
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Satzung über die Kennzeichnungs-, Registrier- und Kastrationspflicht für Freigängerkatzen (Katzenschutzverordnung)
TOP 11:
Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Rahmenkonzeptes für PV-Freiflächenanlagen
TOP 12:
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung und Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Gemarkung Braach, Teilfläche der Fuldastraße
TOP 13:
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 22.09.2023 betr. Förderrichtlinie Brauchtumsveranstaltungen
TOP 14:
Anfragen an den Magistrat gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Seite:
1
2
Stadt Rotenburg a. d. Fulda
Marktplatz 15, 36199 Rotenburg a. d. Fulda
Tel.: 06623 / 933-01
E-Mail:
magistrat@rotenburg.de
Stadt Rotenburg a. d. Fulda
Marktplatz 15 ·
36199 Rotenburg a. d. Fulda ·
Tel.: 06623 / 933-01 ·
magistrat@rotenburg.de
Startseite
Kontakt & Impressum
Datenschutz
OK
Cookies ermöglichen eine bestmögliche Bereitstellung unserer Dienste. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer
Datenschutzerklärung
.